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13.06.2017

Nach Wahl in Frankreich Moscovici erwartet grundlegende Reformen in der EU

„Macron will einen Neustart für die Europäische Union.“

Brüssel – Nach der Parlamentswahl in Frankreich hat EU-Währungskommissar Pierre Moscovici die Erwartung grundlegender Reformen in der Europäischen Union geäußert.

„Wir haben im Elysée-Palast einen leidenschaftlichen Europäer mit ehrgeizigen Zielen –- etwa die Stärkung der Eurozone“, sagte der französische Sozialist den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag). „Macron will einen Neustart für die Europäische Union, und er glaubt an den deutsch-französischen Motor.“ Sein Verhältnis zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei „ausgezeichnet“.

Den Erfolg von Macrons Parei bei der ersten Runde der Parlamentswahl nannte Moscovici beispiellos. Der Kommissar rief auch Frankreich zu Reformen auf. „Das betrifft den Arbeitsmarkt genauso wie den Staatshaushalt“, sagte Moscovici. „Ich dränge den Präsidenten dazu, die Vorgaben des Wachstums- und Stabilitätspakts schon in diesem Jahr wieder einzuhalten.“ Das französische Haushaltsdefizit dürfe die Marke von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht mehr überschreiten.

Moscovici beklagte das schwache Abschneiden der Sozialisten bei der Parlamentswahl. „Die sozialistische Partei in Frankreich ist in ihrer alten Form nicht überlebensfähig, aber es gibt Raum für eine neue“, sagte er.

Sozialisten und Sozialdemokraten seien in ganz Europa in einer schwierigen Situation, so Moscovici: „Wir müssen uns fragen: Was bedeutet es, im 21. Jahrhundert ein Sozialdemokrat zu sein? Einigen sind wir nicht links genug, nicht radikal genug.“

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