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Israelische Soldatinnen

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28.06.2019

EU-Verteidigungszusammenschluss Mehrere Nicht-EU-Staaten wollen sich an Pesco beteiligen

Der Anreiz für die Drittstaaten liegt vor allem im Geld.

Brüssel – Mehrere Staaten, die nicht zur Europäischen Union (EU) gehören, wollen sich an Projekten des EU-Verteidigungszusammenschlusses Pesco beteiligen. Zum Beispiel hätten die USA, Israel und die Türkei Interesse angemeldet, ebenso Großbritannien für die Zeit nach seinem Austritt aus der EU, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Drittstaaten stehe die Mitarbeit bei Pesco grundsätzlich offen.

Umstritten sei unter den EU-Mitgliedern allerdings, in welcher Form und unter welchen Bedingungen. Während Frankreich die Hürden für Drittstaaten hoch legen will und von Staaten wie Spanien, Schweden, Griechenland und Zypern unterstützt wird, wolle eine andere Gruppe um Polen und die Niederlande Pesco möglichst offen halten, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. Vermittlungsversuche zwischen beiden Blöcken seien bislang gescheitert.

Bei Ländern wie Israel oder der Türkei haben einige EU-Mitgliedstaaten die Sorge, die Europäer könnten bei einer Pesco-Beteiligung in regionale Konflikte dieser Drittstaaten hineingezogen werden.

Der Anreiz für die Drittstaaten liegt vor allem im Geld: Der Europäische Verteidigungsfonds soll nach dem Willen der Europäischen Kommission 2021 bis 2027 ein Volumen von 13 Milliarden Euro haben. Rüstungsunternehmen wie der US-Konzern Raytheon prüfen nach „Spiegel“-Informationen bereits, wie sie diese Mittel nutzen könnten.

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