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Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber

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29.11.2015

Bericht Kontingentlösung für Türkei nimmt Gestalt an

Zu erwarten ist, dass Deutschland den größten Anteil übernimmt.

Brüssel – In der Europäischen Union formiert sich erstmals eine Gruppe von Staaten, die der Türkei ein Kontingent von Flüchtlingen abnehmen will, wenn Ankara im Gegenzug den Zustrom nach Europa stoppt.

Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) aus Verhandlungskreisen erfuhr, haben Kanzlerin Merkel und Kommissionspräsident Juncker für diesen Sonntag, 14 Uhr, in Brüssel ein Treffen der Willigen arrangiert. Daran werden neben Deutschland die drei Benelux-Länder, Österreich, Schweden, Finnland und Griechenland teilnehmen.

Auch Frankreich ist eingebunden; die Kanzlerin hat die Initiative mit Präsident Hollande am Mittwoch bei einem Treffen in Paris besprochen. Hollande kann am Sonntag jedoch erst um 16 Uhr nach Brüssel kommen, wenn das mit Spannung erwartete Gipfeltreffen zwischen den EU-Regierungschefs und der türkischen Regierung beginnt. Dabei soll ein umfassender politischer Pakt mit der Türkei besiegelt werden.

Die Gruppe der Willigen wird über den Umfang des Flüchtlingskontingents und dessen Verteilung beraten. Im Gespräch ist nach F.A.S.-Informationen eine Größenordnung von 400.000 Personen, das entspricht einem Drittel der Migranten, die in diesem Jahr über die Westbalkanroute – und damit über die Türkei – nach Europa kommen.

Zu erwarten ist, dass Deutschland den größten Anteil übernimmt. Es gibt Anzeichen dafür, dass auch Frankreich einen namhaften Beitrag leistet, nachdem Deutschland sein Engagement im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ verstärken will. Mutmaßlich haben Merkel und Hollande eine solche Absprache getroffen.

In Verhandlungskreisen wurde jedoch nicht damit gerechnet, dass am Sonntag bereits öffentlich Zahlen genannt werden, was auch an den bevorstehenden Regionalwahlen in Frankreich liegt. Vielmehr soll Juncker beauftragt werden, bis zum nächsten EU-Gipfel Mitte Dezember einen Verteilungsplan auszuarbeiten, wie die F.A.S. weiter berichtet.

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