newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Sven Giegold
© über dts Nachrichtenagentur

Grüne Giegold beklagt „Kälte“ im deutsch-französischen Verhältnis

Die Schuld für das angespannte Verhältnis sieht Giegold bei der Bundesregierung.

Brüssel – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Europawahl, Sven Giegold, hat eine Verschlechterung der deutsch-französischen Beziehungen beklagt. „Es gibt auf jeden Fall Kälte im deutsch-französischen Verhältnis zwischen den beiden Regierungen“, sagte er im Deutschlandfunk.

Die Schuld für das angespannte Verhältnis sieht Giegold bei der Bundesregierung. Er habe selten so viel Verärgerung in Paris erlebt, wie nach dem letzten Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister. Dort habe Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Digitalsteuer und andere Steuerpläne der Europäischen Kommission ausgebremst.

„Herr Macron hat ja große Vorschläge vorgelegt für Gemeinschaftsinvestitionen und hat aus Deutschland da bisher immer nur Nein kassiert“, sagte der Grünen-Politiker. Darüber gebe es eine „tiefsitzende Frustration und Verärgerung“.

14.04.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Krichbaum Fundamentale Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit nötig

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf ihrem Sondergipfel an diesem Donnerstag die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas diskutiert. Hierzu äußerte sich der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gunther Krichbaum. ...

Hofreiter Revolutionsgarde des Iran als Terrororganisation einstufen

Der Politiker der Grünen, Anton Hofreiter, hat sich dafür ausgesprochen, die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation zu klassifizieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Europäische Angelegenheiten unterstützte er am Donnerstag im rbb24 Inforadio eine ...

Gesetzesvorhaben Europapolitiker fordert weniger Regulierung und Bürokratie

Bündniss USA wollen Deutschland für Marine-Einsatz im Roten Meer gewinnen

Pazifikflotte Putin will Russlands Atom-U-Bootflotte erweitern

Polen Parlament bestätigt Tusk als künftigen Regierungschef

Regierungswechsel in Polen Link sieht Chance für EU

Gentechnik-Novelle Keine Mehrheit unter EU-Ländern

CDU Kretschmer will mehr Engagement für ostdeutsche Braunkohlereviere

Integration CDU drängt wegen hoher Flüchtlingszahlen auf Drittstaatenlösung

Niger Verteidigungsministerium sieht sich bei Mali-Abzug im Zeitplan

SPD-Parteitag Sánchez warnt vor Abbau des Sozialstaats

Ukraine Borrell will Luftabwehr stärken

SPD-Parteitag Scholz will Ukraine-Hilfe notfalls ausweiten

Klimaschutz Einigung auf EU-Gebäuderichtlinie – Bauwirtschaft erleichtert

Russland Putin will bei Präsidentschaftswahlen erneut antreten

Investitionsbank Spaniens Wirtschaftsministerin soll neue EIB-Präsidentin werden

"Feministische Außenpolitik" Iranische Frauenrechtlerin Alinejad enttäuscht von Baerbock

Umfrage Mehrheit für Einsparungen bei Bürgergeld und Ukraine-Hilfe

Ukraine EU-Militärausschuss pocht auf weitere Unterstützung der Ukraine

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »