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03.08.2013

NSA-Affäre EU plant „europäisches Internet“

Abhängigkeit von Amerika verringern.

Brüssel – In einer Gemeinschaftsanstrengung wie beim Airbus will die EU-Kommission angesichts der aktuellen Abhöraffäre ein europäisches Internet schaffen. „Vor dem Hintergrund der Datenskandale macht es nicht nur ökonomisch Sinn, wenn wir beim Internet unsere Abhängigkeit von Amerika verringern“, sagte der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP) der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.).

„Beim Airbus oder dem Galileo-Satelliten haben wir gezeigt, wie weit wir mit einer gemeinsamen Anstrengung kommen können“, fügte Hahn hinzu. „So etwas brauchen wir jetzt wieder.“

Hahn, der als Kommissar für Regionalpolitik und Strukturhilfen mehr als ein Drittel des EU-Haushalts verwaltet, will dafür Mittel aus seinem Etat umwidmen. Bislang wurden damit vor allem Verkehrsprojekte gefördert. „Aber Straßen gibt es jetzt vielerorts genug“, sagte Hahn der F.A.S. „Mindestens genauso wichtig ist es nun, intelligent und nachhaltig in die Wirtschaft zu investieren.“

Keine Geisterflughäfen mehr

Mit Bezug auf Fehlinvestitionen in der Vergangenheit betonte der Kommissar: „Wir wollen keine Geisterflughäfen mehr.“

Hahn reagiert mit seinen Vorschlägen auch auf eine Forderung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Mit Blick auf die Aktivitäten des amerikanischen Geheimdiensts NSA hatte sie auf ihrer Sommer-Pressekonferenz Mitte Juli verlangt, die europäischen Fähigkeiten im Internetbereich zu verbessern – „so, wie wir einmal entschieden haben, dass wir Airbus als eine Alternative zu Boeing aufbauen“.

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