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EU-Kommission in Brüssel

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08.05.2017

Wahl in Frankreich EU-Kommissionspräsident Juncker erfreut über Sieg Macrons

„Macron ist überzeugter Europäer und ein Politiker mit Visionen.“

Brüssel – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den Wahlsieg des pro-europäischen Kandidaten Emmanuel Macron bei der französischen Präsidentenwahl begrüßt. „Der Wahlsieg Macrons hat den Populisten zumindest den Wind aus den Segeln genommen“, sagte der Juncker der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Macron ist überzeugter Europäer und ein Politiker mit Visionen“, sagte Juncker weiter. Er verfolge mit dem neuen französischen Präsidenten „gemeinsame Ziele: eine europäische Verteidigungspolitik, ein sozialeres Europa und eine Stärkung der Währungs- und Wirtschaftsunion“. Der oberste Brüsseler Beamte freut sich deshalb, „Hand in Hand mit dem künftigen Präsidenten Macron an der Verwirklichung dieser Ziele zu arbeiten und unseren europäischen Kurs gemeinsam fortzusetzen“.

Macron sei der erste Politiker, den Juncker nach seiner Wahl zum Kommissionspräsidenten noch vor seinem Amtsantritt getroffen habe. Mit der Wahl des Pro-Europäers Macron seien nun auch weitere Vertiefungsschritte möglich. „Wir werden Ende Mai ein Reflexionspapier zur Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion vorlegen“, sagte Juncker. Darin werde von der Einführung eines euroraumweiten Schatzamts und dessen Voraussetzungen die Rede sein. Im Bericht der fünf Präsidenten der Kommission, des Europäischen Parlaments, des Europäischen Rates, der Europäischen Zentralbank und der Eurogruppe sei dieses euroraumweite Schatzamt vorgeschlagen worden.

„Bevor aber ein solches Schatzamt den Rahmen dafür bieten kann, müssten eine Reihe anderer Integrationsschritte erfolgen. Wir brauchen mehr ökonomische Konvergenz und mehr Politik-Konvergenz, vor allem in der Arbeitsmarktpolitik und bei der Organisation der Sozialversicherungssysteme“, sagte Juncker. Ein EU-Finanzminister, so der EU-Kommissionspräsident, bräuchte eine gesamteuropäische Haushaltsgewalt und müsste parlamentarisch kontrolliert werden. „Es bedürfte dafür deutlicher Vertragsänderungen“, sagte Juncker.

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