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Jean-Claude Juncker

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28.04.2019

Urheberrecht EU-Kommissionspräsident gegen Einsatz von Uploadfiltern

„Die Neuformulierung des Urheberrechts darf auf keinen Fall zu einer Zensur führen.“

Brüssel – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich gegen den Einsatz sogenannter Uploadfilter zum Schutz von geistigem Eigentum im Internet ausgesprochen.

„Die Neuformulierung des Urheberrechts darf auf keinen Fall zu einer Zensur führen. Das wird sie auch nicht“, sagte Juncker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Wenn es möglich sei, die Urheberrichtlinie ohne Uploadfilter national umzusetzen, „würde ich das sehr begrüßen“, so der EU-Kommissionspräsident.

Zugleich verteidigte er die Richtlinie. „Vor 20, 30 Jahren gab es diese Suchmaschinen nicht, die heute rücksichtslos auf geistiges Eigentum anderer zurückgreifen und damit Geld verdienen“, sagte Juncker. Man müsse Künstler, Kreative und Schreibende davor schützen, „und das haben wir mit dieser Richtlinie getan“, so der EU-Kommissionspräsident weiter.

Dem neuen Urheberrecht zufolge sollen in Zukunft die Plattformen dafür verantwortlich sein, Urheberrechte zu prüfen. Eine Möglichkeit ist, die unzähligen Inhalte technisch zu kontrollieren – mit sogenannten Uploadfiltern. Das sind Programme, die alle Inhalte scannen und mit Hilfe einer riesigen Datenbank feststellen, ob jemand anderes ein Recht an diesem Video, der Musik oder dem Text hat. Dann verhindert der Filter das Hochladen.

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