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EU-Kommission in Brüssel

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30.03.2020

Wirtschaftskrise EU-Binnenmarktkommissar offen für Corona-Bonds

„Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Antworten.“

Brüssel – EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton ist offen für die Einführung von Corona-Bonds zur Bewältigung der Wirtschaftskrise. „Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Antworten“, sagte der Franzose der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe).

„Ein europäischer Fonds, der Anleihen mit langer Laufzeit von 20, 30 Jahren ausgibt, hat Charme“, sagte er weiter. „Die EU muss vermeiden, dass Länder wie Italien, die wegen ihrer hohen Schulden kaum Spielraum haben, hinten herunterfallen und im Binnenmarkt abgehängt werden. Die Krise war nicht ihre Schuld.“

Breton stellte klar, dass das seine persönliche Meinung sei und nicht abgestimmte Position der Europäischen Kommission. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war am Wochenende zunächst auf Distanz zu der Idee gemeinsamer Corona-Anleihen gegangen, hatte diese nach heftiger Kritik aus Italien anschließend aber auch nicht mehr strikt ausgeschlossen.

Wie lange die Krise noch dauern werde, könne niemand sagen, sagte Breton weiter. Es sei aber eines klar: „Wir werden in einer oder sechs Wochen nicht mehr so zur Arbeit gehen wie vorher.“ Die soziale Distanz müsse bleiben, die Arbeiter müssten Schutzmasken tragen, die Unternehmen brauchten Schnelltests. Die Welt werde nach der Krise nicht dieselbe sein. Die Kontinente werden unabhängiger voneinander sein. Auch die EU müsse autonomer werden.

Breton verteidigte die EU gegen die Kritik aus Deutschland und anderen Staaten. Die Kommission habe alles in ihrer Macht stehende getan, Gesundheitspolitik sei nun einmal Kompetenz der EU-Staaten.

Er äußerte Verständnis für die Schließung der Grenzen durch die Mitgliedstaaten. „Staaten schützen ihre Bürger. Das erwarten die von ihnen, und das tun sie dann auch, erst einmal“, sagte er. Dabei dürfe es aber nicht bleiben und glücklicherweise gebe es inzwischen ja auch zahlreiche Zeichen von Solidarität.

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