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Elmar Brok

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07.05.2019

CDU Brok kritisiert Barnier für Einmischung in Webers Wahlkampf

„Früher hätte man gesagt: Das ist nicht die feine englische Art.“

Brüssel – Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok hat die Einmischung des Brexit-Chefunterhändlers Michel Barnier in den Wahlkampf des EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) kritisiert.

„Früher hätte man gesagt: Das ist nicht die feine englische Art“, sagte Brok der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Die EVP habe mit Weber einen Spitzenkandidaten, der mit riesiger Mehrheit nominiert worden sei. „Er ist unser Mann – und sonst niemand“, sagte Brok.

EVP-Mitglied Barnier hatte vergangene Woche eine europapolitische Rede im belgischen Löwen gehalten, in der er umfassend seine Pläne für die Zukunft der EU vorstellte. Danach reiste er nach Kopenhagen, am Montagabend stand ein Auftritt in München auf dem Programm.

In der EVP werten viele Mitglieder Barniers Tour durch Europa als „Störfeuer“ gegenüber Weber. Barnier hatte seine Ambition, als EVP-Spitzenkandidat anzutreten, mit Verweis auf die laufenden Brexit-Verhandlungen zwar im Herbst verworfen, der Franzose gilt aber nach wie vor als einer der Geheimfavoriten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten.

Brok warnte die Staats- und Regierungschefs der EU allerdings davor, dem Europäischen Parlament einen Kandidaten zur Kommissionspräsidenten-Wahl vorzuschlagen, der nicht mit dem Parlament abgestimmt worden sei. „Wir wollen wie schon 2014 die Wahl des Kommissionspräsidenten aus den Hinterzimmern herausholen“, sagte Brok. „Nicht die Staats- und Regierungschefs der EU sollen darüber entscheiden, sondern die Wähler in ganz Europa.“

Der Europäische Rat müsse zunächst den Konsultationsprozess mit dem Europaparlament abwarten. „Man sollte bis zum EU-Gipfel im Juni Freiraum lassen“, sagte Brok der „Süddeutschen Zeitung“.

Das Europaparlament werde einen Kandidaten, der nicht vom Parlament vorgeschlagen wurde, nicht wählen. „Der Europäische Rat sollte sich davor hüten, jemanden anderen vorzuschlagen. Das wäre ein Vertragsbruch“, warnte Brok.

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