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14.02.2011

Brüderle will bis Jahresende Konzept für Mehrwertsteuerreform

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat bis Jahresende ein Konzept zur Reform der Mehrwertsteuer in Aussicht gestellt. In einem Interview mit Onlineausgabe der „Bild-Zeitung“ sagte Brüderle: „Bis Ende 2011 kann ein Reformkonzept stehen.“ Der Minister betonte, es müsse „eine Flurbereinigung bei den Steuersätzen“ geben. „Es ist unverständlich, dass zum Beispiel ein Apfel mit sieben Prozent besteuert wird, der Apfelsaft dagegen mit 19 Prozent. Da müssen wir Klarheit schaffen, aber ohne insgesamt die Steuerlast zu erhöhen.“

Ob auch der 2010 gesenkte Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen zur Disposition steht, ließ Brüderle offen: „Es geht nicht um Einzelmaßnahmen, sondern um die Umsatzsteuerstruktur insgesamt.“ Er wolle der Regierungskommission nicht vorgreifen.

Die Kommission zur Reform der Mehrwertsteuer will am 23. Februar das erste Mal tagen. Zu den Mitgliedern zählen neben Brüderle unter anderem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU).

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