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Brüderle fordert wirkungsvolleren Mechanismus beim Euro-Stabilitätspakt

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10.08.2011

Euro-Krise Brüderle fordert wirkungsvolleren Mechanismus beim Euro-Stabilitätspakt

Berlin – Der FDP-Fraktionschef, Rainer Brüderle, hat einen wirkungsvolleren Mechanismus beim Euro-Stabilitätspakt gefordert. „Es kann nicht angehen, dass die Länder, die schwach sind, weil sie Haushaltsdisziplin nicht üben, weil sie Strukturreformen nicht durchführen, weil sie ihre Wettbewerbsfähigkeit nicht steigern, quasi den Bundeshaushalt oder die Situation starker Länder als Selbstbedienungsladen missbrauchen und missverstehen“, sagte Brüderle im Deutschlandfunk.

Man müsse die Ursachen der Probleme beseitigen und entsprechende Defizite zwischen Wirtschaftsleistung und Ausgaben eines Landes mit Sanktionen belegen. Ein Stabilitätspakt müsse daher andere Wirkungen erreichen, „damit zukünftig auch weiter das Vertrauen, die Stabilität des Euros ermöglicht wird“, so der FDP-Politiker.

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