Brexit May will Unterhaus über zweites Referendum abstimmen lassen
Parlamentarier haben den Brexit-Deal bereits dreimal abgelehnt.
London – Die britische Premierministerin Theresa May will das britische Unterhaus über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen, sofern die Parlamentarier in London dem Brexit-Abkommen mit der Europäischen Union zustimmen. Es handele sich um „die letzte Chance“, den Stillstand beim EU-Austritt zu beenden, sagte May am Dienstag in London. Man mache ein neues Angebot, um im Parlament „einen gemeinsamen Nenner“ zu finden.
Dies sei „der einzige Weg“ den Brexit noch umzusetzen, so die britische Premierministerin weiter. Sollten die Abgeordneten im Unterhaus dem Gesetzentwurf, über den Anfang Juni abgestimmt werden soll, nicht zustimmen, habe ein ausgehandelter EU-Austritt „keine Chance“ mehr und der Brexit könnte gestoppt werden, sagte May.
Zuvor hatten die Parlamentarier den Brexit-Deal in den vergangenen Monaten bereits dreimal abgelehnt. Der neue Gesetzentwurf sieht laut May unter anderem vor, dass das Unterhaus darüber abstimmen dürfe, ob Großbritannien für eine gewisse Zeit in einer Zollunion mit der EU verbleiben soll.
In der Nacht vom 10. auf den 11. April hatten sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten auf eine Verschiebung des Austrittstermins von Großbritannien aus der Europäischen Union bis zum 31. Oktober geeinigt. Ursprünglich sollte Großbritannien bereits am 29. März aus der Europäischen Union austreten.
21.05.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de