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David McAllister

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09.05.2015

"Brexit"-Debatte McAllister mahnt zu Besonnenheit

„Wir sollten ihnen zurufen: `Lasst uns zusammenbleiben.`“

Berlin – Nach dem Sieg des konservativen Regierungschefs David Cameron bei der Großbritannien-Wahl mahnt der Europaabgeordnete David McAllister (CDU) zur Besonnenheit in der Frage um einen möglichen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union.

„David Cameron selbst hat stets betont, dass er die Zukunft des Vereinigten Königreichs in der EU sieht“, schreibt der frühere Ministerpräsident Niedersachsens in einem Gast-Beitrag für die „Bild“ (Samstagsausgabe). Als britischer Regierungschef werde er jedoch auch künftig darauf drängen, „einige wesentliche Politikfelder innerhalb der Europäischen Union neu zu verhandeln“. Deutschland und die weiteren 26 Mitgliedstaaten sowie EU-Kommission, Rat und Parlament müssten sich damit dann intensiv auseinanderzusetzen.

Auch wenn die Abstimmung über einen EU-Austritt 2017 eines der zentralen Wahlversprechen Camerons gewesen sei, zähle für die britischen Wähler allein die Frage: „Wem traue ich eine gute Wirtschaftspolitik zu oder wer kann die Finanzierung des nationalen Gesundheitssystems am besten gewährleisten?“ Hierbei sei die Wahl der Menschen eindeutig auf „eine stabile Regierung und für eine erfolgreiche Reformpolitik“ gefallen.

Als „älteste Demokratie Europas“ würden die Briten in der Frage EU-Austritt eine Entscheidung treffen. Dabei mahnt McAllister in „Bild“: „Wir sollten ihnen zurufen: `Lasst uns zusammenbleiben.`“

Für das Verhältnis zu Deutschland ändere sich durch die Wahl nichts, schreibt David McAllister in seinem „Bild“-Gastbeitrag. Berlin und London würden eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten. Auch wenn beide Länder nicht immer einfache Partner in der EU seien, sind sie doch wichtige Verbündete in Frage wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit.

Die Klarheit des Sieges von David Cameron und der Konservativen habe dabei selbst die Briten überrascht. Doch Cameron habe „trotz widriger Umfragewert bis zur letzten Stunde gekämpft“, da letztlich nur der Wahltag allein entscheidend sei.

Die Sorge über ein Auseinanderbrechen Großbritanniens teilt der Europa-Politiker McAllister dabei nicht. Seit den 90er-Jahren seien vermehrt Kompetenzen von London nach Wales, Nordirland und Schottland übertragen worden. „Die Modernisierung des britischen Staates wird weitergehen“, schreibt David McAllister weiter in „Bild“.

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