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David Cameron

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20.05.2015

"Brexit"-Debatte EVP-Chef will Cameron entgegenkommen

„Wir brauchen eine Stärkung der Eurozone.“

Brüssel – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, CSU-Präsidiumsmitglied Manfred Weber, hat zu Kompromissen mit Großbritanniens Premierminister David Cameron aufgerufen, um das Land in der Europäischen Union zu halten.

„Cameron hat im Wahlkampf versprochen, dass er die Beziehung zu Europa neu verhandeln will“, sagte Weber der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Das ist zu respektieren und eröffnet durchaus Chancen.“

Cameron, seit seinem Wahlsieg wieder Chef einer konservativen Alleinregierung, will mit der EU neue Modalitäten aushandeln und dann in einem Referendum über die weitere EU-Mitgliedschaft Großbritanniens abstimmen lassen.

Als Beispiel für mögliche Kompromisse nannte Weber die Freizügigkeit. „Europa garantiert die Freiheit, uns in der EU frei zu bewegen. Das ist ein wichtiges Prinzip. Europa garantiert aber nicht das Ausbeuten von Sozialsystemen durch Faulenzer“, sagte Weber. „Wir dürfen nur denen Zugang zum Sozialsystem geben, die auch einen Arbeitsplatz nachweisen und zum Sozialsystem in dem jeweiligen EU-Land beitragen“, forderte Weber.

Der Fraktionschef sprach sich überdies für Änderungen des Lissabon-Vertrages aus. „Die von Großbritannien angestoßene Debatte sollten wir nutzen, um auch die Dinge zu diskutieren, die die anderen 27 EU-Staaten bewegen. Wir brauchen eine Stärkung der Eurozone. Wenn wir auf London zugehen, darf Großbritannien diese Stärkung nicht blockieren“, sagte er. Die EVP stellt im Europäischen Parlament die stärkste Fraktion.

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