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RWE und Eon haben Atomsteuer zurück bekommen

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24.10.2011

Atomausstieg RWE und Eon haben Atomsteuer zurück bekommen

Hauptzollämter haben im Sinne der Energiekonzerne entschieden.

Düsseldorf – Die durch den Atomausstieg gebeutelten Energiekonzerne Eon und RWE dürfen sich über eine Entlastung freuen. Eon hat nach Informationen des „Handelsblatts“ vorläufig 96 Millionen Euro zurück bekommen, die der Versorger wegen der neuen Brennelementesteuer bezahlen musste. Beim Konkurrenten RWE seien es 74 Millionen Euro.

Vor kurzem hatte zunächst das Finanzgericht Hamburg einem Eilantrag von Eon gegen die Zahlung stattgegeben, wenig später hatte RWE vor dem Finanzgericht München einen entsprechenden Teilerfolg verbucht. Zunächst war aber unklar, ob die Konzerne ihr Geld bis zum Ende der Hauptverfahren wieder bekommen würden. Die zuständigen Hauptzollämter haben nun aber im Sinne der Energiekonzerne entschieden.

Sollten die Gerichte und Finanzbehörden weiter wie in den Fällen Grafenrheinfeld und Grundremmingen entscheiden, würden die Kassen der Energiekonzerne deutlich entlastet. Pro Jahr will die Bundesregierung schließlich bis 2016 rund 1,3 Milliarden Euro an Brennelementesteuer kassieren.

Der Effekt auf die durch hohe Abschreibungen wegen des Atomausstiegs belasteten Bilanzen ist dagegen nicht so einfach zu bewerten. Die Unternehmen werden schließlich im Gegenzug Rückstellungen bilden für den Fall, dass sie die Gerichtsverfahren doch noch verlieren.

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