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04.09.2011

Brandenburgs SPD will Großgemeinden

Frankfurt/Oder – Brandenburgs SPD plant als neue Zielgröße für die nächste Gemeindereform eine Mindestgröße von 12.000 Einwohnern einzuführen. Das sieht ein 35-seitiges Strategiepapier unter dem Titel „Brandenburg 2030“ vor, welches am Montag im Landesvorstand diskutiert werde, berichtet die „Märkische Oderzeitung“. Das Papier soll die Grundlage für einen Landesparteitag Ende Oktober bilden.

Bei der letzten Kommunalreform 2003 waren nur 5.000 Einwohner als Minimum für den Erhalt der Selbständigkeit einer Gemeinde gefordert worden. Inzwischen haben drei Dutzend Gemeinden die vorgegebene Marke unterschritten, die damals als Voraussetzung für eine wirtschaftliche Kommunalverwaltung angesehen worden war. In einer Enquetekommission wollen die Landtagsfraktionen, die kommunalen Spitzenverbände und mehrere Experten bis 2013 Vorschläge für neue Verwaltungsstrukturen unterbreiten.

Die SPD prescht nun mit eigenen Vorgaben vor. Mehrere Arbeitsgruppen haben unter Vorsitz des SPD-Unterbezirkschefs von Potsdam, Mike Bischof, das Strategiepapier erarbeitet. Für die Kreise ist eine Einwohnerzahl von 200.000 Einwohnern genannt. Die Prignitz hat heute bereits nur noch rund 90.000 Einwohner.

Das SPD-Papier enthält zwar keine explizite Aussage zur Kreisfreiheit von Brandenburg, Cottbus und Frankfurt (Oder). Allerdings ist nur von der Kreisfreiheit der Landeshauptstadt Potsdam die Rede, was die Einbindung der drei anderen Städte in die jeweiligen Nachbarkreise beinhaltet.

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