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05.09.2010

Brandenburg verpasste Lösung im Griebnitzsee-Streit

Potsdam – Im Konflikt zwischen der Stadt Potsdam und Anrainern des Griebnitzsees gerät das Land Brandenburg in Erklärungsnot. Seit Monaten spitzt sich ein Bieterstreit um den Uferweg zu, auf dem vor dem Mauerfall die DDR-Grenzsoldaten patrouillierten.

Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet, hat der Bund vor einigen Jahren Brandenburg und den anderen neuen Bundesländern Grenzgrundstücke unentgeltlich angeboten. Das geht aus einem Schreiben von Ex-Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) vom Juni 2003 hervor. Er sei „grundsätzlich auch bereit, die restlichen ehemaligen Mauer- und Grenzgrundstücke unentgeltlich“ auf die Länder zu übertragen, schrieb Eichel darin.

Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums bestätigte, dass auch „die entsprechenden Grundstücke im Grenzstreifen zu Berlin-West“ in dem Angebot enthalten waren. Allerdings hatte es Brandenburg nicht geschafft, sich die Flächen am Griebnitzsee zu sichern. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die 51 Ufergrundstücke, die noch dem Bund gehören, nun zum Höchstpreis veräußern.

Die Stadt Potsdam möchte den Uferweg für alle Bürger offen halten, viele Anwohner pochen dagegen auf exklusiven Seezugang. Am Donnerstag soll sich auch der Haushaltsausschuss des Bundestags vor Ort mit dem Thema befassen.

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