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Bosbach verteidigt Gründung des „Berliner Kreises

© Deutscher Bundestag / Thomas Koehler / photothek.net

20.12.2011

CDU Bosbach verteidigt Gründung des „Berliner Kreises“

Berlin – Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die Kritik führender CDU-Politiker an der Gründung des „Berliner Kreises“ in der CDU als unberechtigt zurück gewiesen.

„Ich bin sehr überrascht über die etwas harsche Tonlage“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“. „Denn das ist ein Kreis, der sich Gedanken darüber macht, warum die Union in den letzten Jahren an Zustimmung verloren hat und wie wir Stammwähler zurück gewinnen können.“ Wie man das als problematisch ansehen könne, sei ihm „wirklich unbegreiflich“. Schließlich habe das bürgerliche Lager seit der letzten Bundestagswahl in Umfragen zehn Prozentpunkte eingebüßt. Da solle die Parteispitze „doch für jedes Engagement dankbar sein“.

Bosbach reagierte damit auf Äußerungen des Unionsfraktionsvorsitzenden Volker Kauder im „Tagesspiegel“ und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble im CDU-Präsidium. „Eine Aufspaltung der Partei oder der Fraktion nach Haltungen sollte es nicht geben“, hatte Kauder gesagt. Schäuble hatte gewarnt, wenn der Kreis eine feste Form erhielte, dann sei eine rote Linie überschritten. Infolge der Angriffe sind Bosbach zufolge zu dem letzten Treffen des Kreises von 40 eingeladenen Gästen bloß 20 erschienen.

Allerdings hat CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe mittlerweile zugesagt, an dem nächsten Treffen im Januar oder Februar teilzunehmen. Überdies wird in dem Kreis darauf verwiesen, dass insbesondere Kauders Kritik auch deshalb ins Leere gehe, weil er selbst führendes Mitglied des „Xantener Bundes“ sei – eines Zusammenschlusses von Unionsabgeordneten, in dem ebenfalls Konservative versammelt seien.

Vor zehn Tagen war bekannt geworden, dass sich der vom hessischen CDU-Fraktionschef Christean Wagner seit Jahren betriebene Gesprächskreis als „Berliner Kreis“ offiziell konstituieren wolle. Gedacht sei jedoch nicht an eine innerparteiliche Opposition, hieß es, sondern an die Schärfung des konservativen Profils der CDU.

Zu den Mitgliedern zählen unter anderem Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach und Brandenburgs ehemaliger Innenminister Jörg Schönbohm.

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