Bosbach Koalitionsverhandlungen mit SPD müssen gut gehen
Die Große Koalition sei bei den Verhandlungen zum Erfolg verpflichtet.
Berlin – Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach geht mit großen Erwartungen in die Koalitionsverhandlungen mit der SPD: „Das kann nicht nur gut gehen, sondern das muss auch gut gehen“, sagte Bosbach am Mittwoch in hr-Info. Die Große Koalition sei bei den aktuellen Verhandlungen zum Erfolg verpflichtet.
Der Bundestagsabgeordnete war bereits an den Verhandlungen der Großen Koalition im Jahr 2005 beteiligt sowie vier Jahre später an den Koalitionsverhandlungen mit der FDP. „In der Koalition mit der FDP hatten wir etwa 80 Prüfaufträge.“ Die beiden Parteien seien sich über viele Punkte nicht einig gewesen, was sich im Verlauf der vier Regierungsjahre als problematisch erwiesen hatte. „Immer wenn es möglich ist, sollte man ausverhandeln und zu glasklaren Verabredungen kommen. Dann erspart man sich hinterher viel unnötige Arbeit“, so der CDU-Politiker weiter.
Im Zusammenhang mit den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen machte Bosbach noch einmal deutlich, dass es mit der Union keine Steuererhöhungen geben werde, wie die SPD sie im Wahlkampf gefordert hatte. Bei diesem Thema müsse sich die CDU auf jeden Fall durchsetzen. Auch die doppelte Staatsbürgerschaft sei aus Unionssicht nur in Ausnahmen sinnvoll.
In Berlin verhandeln CDU, CSU und SPD ab heute offiziell über eine Große Koalition. Bis Ende November soll der Koalitionsvertrag stehen, so, dass die neue Regierung bis Weihnachten vereidigt werden kann. Am Mittwochmittag treffen sich zunächst insgesamt 75 Vertreter der drei Parteien im Konrad-Adenauer-Haus.
23.10.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de