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Überwachungskamera

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18.01.2013

Videoüberwachung am Arbeitsplatz Bosbach hat inhaltliche Zweifel an Koalitionsplänen

„Ich empfehle dringend, dass wir uns mit der Kritik auseinandersetzen.“

Berlin – Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat inhaltliche Zweifel an den Koalitionsplänen zur Videoüberwachung am Arbeitsplatz angemeldet. „Ich empfehle dringend, dass wir uns mit der Kritik ernsthaft auseinandersetzen“, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Als Beispiel nannte er das Vorhaben, im Rahmen der Reform Betriebsvereinbarungen durch gesetzliche Vorgaben zu ersetzen. Damit sei eine Verständigung innerhalb der Betriebe nicht mehr möglich. „Wir wollten doch einen verbesserten Arbeitnehmerschutz erreichen und nicht Unfrieden in die Betriebe tragen“, so Bosbach.

Die Beratungen im Innenausschuss waren nach massiver Kritik von Opposition, Gewerkschaften und Arbeitgebern von der Koalition kurzfristig vertagt worden. Bosbach sagte, dies sei geschehen, weil für die Ausschusssitzung in dieser Woche wegen der Vorbereitungen der Feiern zum Élysée-Vertrag nur 45 Minuten zur Verfügung gestanden hätten. Bei der Sitzung Ende Januar stehe der Arbeitnehmerdatenschutz wieder auf der Tagesordnung.

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