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18.06.2011

Bonn stellt sich auf Teilabzug des Verteidigungsministeriums ein

Bonn – 20 Jahre nach dem Umzugsbeschluss stellt sich Bonn auf einen Teilabzug des Verteidigungsministeriums ein. Wenn es zu Konsequenzen für den Standort im Zuge der Bundeswehrreform komme, „muss man mit diesem Ergebnis umgehen“, sagte der Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD) den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. „Ich bin selbst Behördenleiter. Ich weiß, dass effizientes Arbeiten wichtig ist“, fügte er hinzu.

Es sei auch wenig sinnvoll, immer wieder genau nachzurechnen, ob es bei der vereinbarten Aufteilung der Zahl der Arbeitsplätze zwischen Bonn und Berlin geblieben sei. „Wir werden uns sicher nicht für alle Zeiten in allen Details auf das Bonn-Berlin-Gesetz berufen können“, sagte er. Entscheidend sei aber, dass für wegziehende Arbeitsplätze Ausgleich geschaffen werde. Nimptsch: „Wir verschließen uns keinen Überlegungen zur Ausschöpfung von Effizienzpotenzialen.“

Die Bundeswehrreform kann nach Ansicht von Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) nicht gelingen, ohne an den Standort Bonn ranzugehen. Die Aufteilung der Regierung auf Bonn und Berlin sei überholt. „Schritt für Schritt“ müssten die Regierungsfunktionen auf Berlin konzentriert werden, forderte Thierse im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe.

Gefordert sei Kanzlerin Angela Merkel. „Es ist ihre Sache, sie hat die Organisationshoheit, sie traut sich nicht an die NRW-Lobby heran“, so der SPD-Politiker. 20 Jahre nach dem Umzugs-Beschluss vom 20. Juni 1991 hätten sich alle Ängste als „überflüssig“ erwiesen.

Die Aufteilung der Regierung sei auf lange Sicht unvernünftig. Sie sei einmalig in der Welt und „nicht aufrechtzuerhalten“. Ministerien zwischen Städten aufzuteilen, die Hunderte Kilometer voneinander entfernt seien, müsse zu Reibungsverlusten führen. „Am Schluss muss man miteinander reden können“, so Thierse. „Wer im Bundeskonzert mitspielen will, muss im Berliner Orchester sitzen“, fügte er hinzu.

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