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Syrien

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31.03.2017

Nach Bombardierung einer Schule SPD fordert Aufklärung über US-Strategie in Syrien

Verteidigungsexperte Arnold: Etwaige Fehler müssen benannt werden.

Osnabrück – Wegen der möglichen Verwicklung der Bundeswehr in einen Luftangriff in Syrien fordert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, von der Bundesregierung, die Strategie der USA zu hinterfragen. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) sagte Arnold: „Wir müssen uns darauf verlassen können, dass die bisherigen Regeln weiter stringent eingehalten werden. Der tragische Vorfall muss selbstverständlich sorgfältig aufgearbeitet und etwaige Fehler benannt werden.“

Zuletzt hatte es vermehrt zivile Tote bei Einsätzen der US-geführten Koalition gegeben; bei der Bombardierung eines Schulgebäudes waren 33 Zivilisten getötet worden. Bislang war die Maxime, zivile Opfer um jeden Preis zu vermeiden. Inzwischen gibt es Zweifel, ob die Administration unter dem neuen US-Präsidenten Donald Trump die Regeln für die Einsätze ändern könnte.

Arnold sagte: „Die Bundeswehr ist Mitglied in dieser Koalition und wir tragen gemeinsam auch Verantwortung.“

Der SPD-Außenexperte verteidigte die Beteiligung deutscher Soldaten an der Anti-IS-Koalition gegen Kritik von Linken und Grünen. „Der Einsatz ist politisch und militärisch notwendig.“ Politisch, weil Deutschland bei einer so großen Allianz gegen den IS-Terror nicht außen vor bleiben könne. Militärisch sei die Beteiligung sinnvoll, weil Deutschland mit den Tornados Gerät stelle, das andere Staaten nicht hätten.

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