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22.09.2010

Böhmer räumt “Finanzierungslücke” bei Integrationskursen ein

Berlin – In Deutschland kann nicht so vielen Ausländern die Teilnahme an Integrationskursen gewährt werden, wie dies von Seiten des Bundes für nötig gehalten wird. Das ergibt sich aus einem Schreiben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) an die Träger von Integrationskursen, das dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vorliegt. Zwar weise das Amt in der E-Mail vom 19. Juli 2010 darauf hin, dass der Bund seine Finanzmittel in diesem Jahr auf 233 Millionen Euro aufgestockt habe. Weiter heiße es in dem Schreiben aber: „Um den zur Verfügung stehenden Finanzrahmen einzuhalten, müssen trotz der Titelverstärkung Maßnahmen zur Begrenzung des Ausgabenvolumens ergriffen werden.“

Darum werden „bereits länger in Deutschland lebende Ausländer, die keinen Anspruch auf Teilnahme haben und zugewanderte bzw. eingebürgerte deutsche Staatsangehörige und entsprechend freizügigkeitsberechtigte EU-Bürger“ von den Integrationskursen, die 600 Stunden Sprachunterricht und 45 Stunden Landeskunde beinhalten, bis auf Weiteres ferngehalten. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), räumte gegenüber der Zeitung „eine Finanzierungslücke“ ein.

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