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27.11.2015

"Ohne Frist" BND will Namen seiner Quellen unbefristet geheim halten

Medien, darunter der „Spiegel“, haben dagegen geklagt.

Berlin – Der Bundesnachrichtendienst (BND) erschwert die Aufarbeitung seiner Geschichte. Es geht um die Namen von Quellen. Zwar wurden schon bislang Dokumente, die Rückschlüsse auf Identitäten ermöglichen, in der Regel nicht freigegeben oder Namen geschwärzt. Allerdings befristete der BND die Dauer der Geheimhaltung. Inzwischen beharrt der Dienst jedoch darauf, die Namen auf ewig („Ohne Frist“) zurückzuhalten, schreibt der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe.

Viele noch gesperrte Vermerke beispielsweise über Gespräche zwischen BND-Gründer Reinhard Gehlen und Hans Globke, Kanzleramtschef unter Konrad Adenauer, aus den Fünfzigerjahren werden danach nie zugänglich sein.

Möglicherweise wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig demnächst den BND zwingen, seine Praxis zu korrigieren. Medien, darunter der „Spiegel“, haben geklagt. Ein entsprechendes Urteil würde die Deklassifizierung geheimer Papiere enorm beschleunigen.

Zurzeit prüfen vier BND-Mitarbeiter unabhängig voneinander jede historische Akte vor deren Freigabe, um sicherzustellen, dass Namen von Informanten geheim bleiben.

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