Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Bundeskanzleramt in Berlin

© über dts Nachrichtenagentur

16.10.2015

BND-Spionagevorwurf Grünen-Obmann fordert Konsequenten für Kanzleramt und BND

„Natürlich steht dann auch der BND-Präsident zur Disposition.“

Berlin – Der Obmann der grünen Bundestagsfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz, hat angesichts der neuesten Enthüllungen über Spionageaktivitäten des Bundesnachrichtendienstes gegen befreundete EU-Staaten und die USA Konsequenzen gefordert – auch personeller Art.

„Wenn das alles so stimmt, dann wird man im Bundeskanzleramt und im Bundesnachrichtendienst um Konsequenzen nicht herum kommen“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). „Denn dann sind wir belogen worden. Natürlich steht dann auch der BND-Präsident zur Disposition.“

Von Notz fügte hinzu: „Das gesamte Verteidigungskonstrukt des Bundeskanzleramtes zerfällt. Das ist alles unterirdisch. Dafür werden Menschen politische Verantwortung übernehmen müssen.“

Am vergangenen Mittwoch war bekannt geworden, dass der BND bis Ende 2013 eigene Selektoren zu Spionagezwecken gegen Verbündete eingesetzt hat.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/bnd-spionage-gruenen-obmann-fordert-konsequenten-fuer-kanzleramt-und-bnd-89666.html

Weitere Nachrichten

Wladimir Putin

© Kremlin.ru / CC BY 3.0

SPD Erler warnt vor „problematischem“ Deal zwischen Trump und Putin

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), warnt davor, dass es unter dem neuen US-Präsidenten Donald Trump zu einem fragwürdigen ...

Jean Asselborn

© Michał Koziczyński - Senat Rzeczypospolitej Polskiej / CC BY-SA 3.0 PL

Asselborn Briten denken an ihre Zukunft, nicht an Europa

Der luxemburgische Außenminister, Jean Asselborn, kritisiert im phoenix-Interview den Kurswechsel Großbritanniens in der Nahostpolitik. Nach der ...

Gernot Erler SPD 2015

© Jörgens.mi / CC BY-SA 3.0

Hacker-Attacken Russlandbeauftragter Erler warnt Moskau vor Folgen

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat dazu geraten, sich zur Abwehr russischer Hacker-Attacken nicht nur auf technische ...

Weitere Schlagzeilen