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BND-Präsident Schindler im Geheimdienst-Ausschuss

© Gregor Fischer über dpa

21.05.2015

BND-Chef Wir sind abhängig von der NSA, nicht umgekehrt

„Die NSA ist unser Partner und nicht unser Gegner.“

Berlin – BND-Präsident Gerhard Schindler hat die umstrittene Zusammenarbeit mit dem US-Geheimdienst NSA eindringlich verteidigt und vor einer Beschädigung der internationalen Geheimdienstkooperation gewarnt.

„Die NSA ist unser Partner und nicht unser Gegner“, sagte der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Der US-Geheimdienst gefährde nicht die Sicherheit Deutschlands, sondern helfe, diese zu schützen. Die NSA habe in den vergangenen Jahren wesentliche Informationen und Terrorwarnungen geliefert und ebenso Technik und Know-How. „Wir sind abhängig von der NSA und nicht umgekehrt.“

Die Kooperation steht schwer in der Kritik. Die NSA soll über Jahre mit Hilfe des BND europäische Unternehmen und Politiker ausgespäht haben. Die Hinweise darauf waren vor einigen Wochen an die Öffentlichkeit gekommen – und damit zahlreiche Details über die Zusammenarbeit der Geheimdienste.

Schindler beklagte, der BND bekomme die Folgen dieser Veröffentlichungen zu spüren. Erste Partnerdienste seien bereits dabei, die Kooperation mit dem BND zu überprüfen. Die Signale seien alles andere als positiv. „Diese Entwicklung bereitet mir große Sorgen, weil letztlich die Zukunftsfähigkeit des Dienstes auf dem Spiel steht“, mahnte er. „Ohne internationale Zusammenarbeit könnten wir unseren Auftrag nicht erfüllen.“ Diese internationale Kooperation drohe aber, nachhaltig Schaden zu nehmen.

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