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06.05.2015

BND-Affäre Unions-Politiker warnen SPD im Koalitionsstreit

„Man kann erst dann etwas beurteilen, wenn man überhaupt weiß, worum es geht.“

Berlin – Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl ermahnt den Koalitionspartner SPD und die Opposition, sich in der BND/NSA-Affäre mit Kritik an der Union zurückzuhalten. „Man kann erst dann etwas beurteilen, wenn man überhaupt weiß, worum es geht. Das lernen die Schüler in der Schule und es gilt für Erwachsene und selbstverständlich auch für Politiker“, sagte Strobl der „Bild“ (Mittwoch).

Er forderte Grüne, Linkspartei und SPD auf: „Schluss mit den Vorverurteilungen. Wie kann man `Landesverrat` vorwerfen, ohne dass ein einziges parlamentarisches Gremium die Dinge untersucht hat?“ Der CDU-Vize bekräftigte: „Alle Mitglieder der Bundesregierung sollten in diesem Sinne vertrauensvoll zusammenarbeiten. Das erwarten die Bürger und die Wirtschaft zu allererst und nichts anderes.“

Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach riet seinen Parteifreunden zur Besonnenheit: „Die Union sollte auf die Attacken der SPD jetzt nicht hitzig, sondern betont kühl und sachlich reagieren“, sagte Bosbach gegenüber „Bild“. Das bedeute: „Sachverhalt und Verantwortlichkeiten komplett aufklären, etwaige Fehler zügig korrigieren, notwendige Konsequenzen ziehen.“

Die Union, so Bosbach weiter, solle die SPD außerdem „nüchtern wissen lassen, dass die Methode `Opposition in der Regierung` kein Erfolgsmodell ist“.

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