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09.05.2015

BND-Affäre Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte warnt vor Überwachungsstaat

Generalbundesanwalt müsse gegen die Verantwortlichen Anklage erheben.

Berlin – Der Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, warnt vor einem Überwachungsstaat. „Mich beschleicht ein mulmiges Gefühl, wenn ich höre, dass der Bundesnachrichtendienst heimlich E-Mails und Telefonate in Deutschland auswertet – und dann angeblich die Informationen über deutsche Staatsbürger daraus wieder entfernt“, sagte Knabe dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

Aus Sicht des Stasi-Experten handelt es sich um einen Verstoß gegen geltendes Recht, wenn der BND deutsche Bürger ausforsche. „Das muss Konsequenzen haben, damit wir nicht eines Tages in einem Überwachungsstaat aufwachen, wie ihn einst die Stasi betrieben hat“, sagte er.

Sollten sich die Vorwürfe erhärten, müsse der Generalbundesanwalt gegen die Verantwortlichen Anklage erheben. „Der Präsident des BND oder, wenn er selbst dafür verantwortlich ist, das Kanzleramt müssen die Verantwortlichen auch dienstrechtlich zur Rechenschaft ziehen“, forderte Knabe. Zudem brauche der Bundestag einen Geheimdienstbeauftragten.

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