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Thomas de Maizière

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29.04.2015

BND-Affäre De Maizière weist Vorwurf der Lüge entschieden zurück

„Sie sind nicht wahr, und das ergibt sich aus den Unterlagen selbst.“

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Vorwürfe in der Affäre um die Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit dem US-Geheimdienst NSA entschieden zurückgewiesen.

„Die Informationen, um die es hier geht, stammen aus Unterlagen, die als `Geheim` oder `Streng Geheim` eingestuft sind. Deswegen bin ich außerstande, mich öffentlich zu diesen Vorwürfen oder Fragen zu äußern“, erklärte der Innenminister am Mittwoch. „Ich halte mich an die Regeln, das gehört auch zu meinem Verständnis vom Staat im Umgang mit geheimen Informationen.“

Er bedaure dies, so de Maizière weiter. „Es läge auch in meinem Interesse, die Dinge öffentlich klar zu stellen, denn es sind Unterstellungen. Sie sind nicht wahr, und das ergibt sich aus den Unterlagen selbst. Ich bin deswegen gerne bereit, den zuständigen parlamentarischen Gremien umfassend Auskunft zu geben über mein Wissen und meine Erinnerung.“ Er wünsche sich, dass dies so schnell wie möglich geschehe, „damit alles, was da jetzt in die Welt gesetzt wird, aus meiner Sicht klar gestellt wird“, so de Maizière weiter.

Hintergrund der Vorwürfe ist eine parlamentarische Anfrage der Linkender Linken bezüglich einer versuchten Wirtschaftsspionage durch den US-Geheimdienst NSA. Das Innenministerium hatte dazu noch Mitte April erklärt: „Es liegen weiterhin keine Erkenntnisse zu angeblicher Wirtschaftsspionage durch die NSA oder anderen US-Diensten in anderen Staaten vor.“

Die Linke wirft der Bundesregierung nun vor, in ihrer Antwort auf die Anfrage gelogen zu haben, nachdem bekannt geworden war, dass das Bundeskanzleramt bereits seit 2008 über die Spionagepraktiken informiert gewesen sein soll. De Maizière war von 2005 bis 2009 Chef des Kanzleramts.

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