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Thomas de Maizière

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06.05.2015

BND-Affäre De Maizière weist Vorwürfe erneut zurück

„Von daher bleibt von den gegen mich erhobenen Vorwürfen nichts übrig.“

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Vorwürfe in der Affäre um die Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit dem US-Geheimdienst NSA erneut zurückgewiesen. Als Kanzleramtsminister habe er 2008 nichts von Suchbegriffen zum Zweck der Wirtschaftsspionage erfahren, sagte de Maizière am Mittwoch nach einer Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKGr).

Im Jahr 2008 hätten die USA die Kooperation ausweiten wollen, der BND habe jedoch davon abgeraten. Deshalb sei der Kooperationswunsch der USA abgeschlagen worden. „Von daher bleibt von den gegen mich erhobenen Vorwürfen nichts übrig“, so de Maizière.

Der Innenminister betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit der deutschen und US-Sicherheitsbehörden. Diese müsse mit „Maß und Mitte“ fortgesetzt werden.

Berichten zufolge soll der BND auf Veranlassung des US-Geheimdienstes NSA Tausende IP-Adressen, E-Mailadressen und Telefonnummern ausspioniert haben. De Maizière war von 2005 bis 2009 Chef des Kanzleramts.

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