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15.07.2010

BKA will Kinderporno-Seiten sowohl löschen als auch sperren

Berlin – Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor Schwachstellen bei der Bekämpfung von Kinderpoprnographie im Internet. „Kinderpornografische Webseiten bleiben trotz aller Löschungsbemühungen eine zu lange Zeit abrufbar“, heißt es einer internen BKA-Studie für das erste Halbjahr 2010, die der Tageszeitung „Die Welt“ vorliegt.

40 Prozent solcher Internetseiten können demnach nach einer Woche noch per Mausklick auf den Computer geladen werden. Bis zum Verschwinden der Seiten gibt es laut der Untersuchung „immense Zugriffszahlen“, was zu „einer Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ führe. Als Lösung des Problems schlägt das BKA vor, die Seiten „bis zur Löschung“ zu sperren. Auch der Innenausschussvorsitzende der CDU im Bundestag, Wolfgang Bosbach, schließt sich den Forderungen an. Seiner Ansicht nach, habe die Behörde durch die Praxis nachgewiesen, dass die Löschung kinderpornografischer Seiten in einem viel zu geringen Umfang möglich sei. „Wenn man aber nicht löschen kann, muss man wenigstens den Zugang durch Internetsperren erschweren. Dafür plädiert die Union energisch“, sagte Bosbach der Zeitung.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hält hingegen am Prinzip „Löschen statt Sperren“ fest und gibt dem BKA eine Mitschuld an den schlechten Zahlen: „Belastbare Zahlen hängen sicher auch von den künftigen personellen Ressourcen des BKA ab“, so die Ministerin. Das BKA erhält der Studie zufolge rund 150 Hinweise im Monat, mit denen sich die Kinderpornografie im Internet bekämpfen lässt. 63 Prozent kommen von Hotlines und der „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien“, 22 Prozent von Polizeidienststellen aus dem In- und Ausland, 14 Prozent direkt von Bürgern und ein Prozent von Interpol/Europol.

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