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Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber

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30.08.2015

BKA Keine bundesweit gesteuerte Angriffe auf Flüchtlinge

„Neu ist die Brutalität und die Bereitschaft, Polizisten zu attackieren.“

Berlin – Mit Blick auf die jüngsten Übergriffe auf Flüchtlinge im sächsischen Heidenau spricht der sächsische Verfassungsschutz von einer neuen Dimension der Gewalt: „Neu ist die Brutalität und die Bereitschaft, Polizisten zu attackieren“, sagte der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, Gordian Meyer-Plath, der „Welt am Sonntag“. Früher hätten sich „Rechtsextremisten bemüht, als Saubermänner gegenüber der Polizei aufzutreten“.

Bei den gewaltsamen Ausschreitungen gegen Asylbewerber in der kleinen Stadt nahe Dresden waren in der vergangenen Woche mehr als 30 Polizeibeamte verletzt worden. So etwas habe er in Sachsen noch nicht erlebt, sagte Meyer-Plath weiter. „Die NPD muss sich die gewalttätigen Übergriffe anrechnen lassen.“

Trotz der zuletzt dramatisch angestiegenen Angriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte gibt es dem BKA zufolge keine Hinweise, dass die rechtsradikalen Aktivitäten zentral koordiniert würden. „Aktuell liegen dem BKA keine Informationen auf vernetzte oder bundesweit gesteuerte Aktivitäten vor“, hieß es. „Wir gehen eher von regional organisierten Straftaten aus.“ Nach bisher erfolgten Ermittlungen bestätige sich auch der Verdacht der Gründung terroristischer Vereinigungen bislang nicht.

Nach Angaben der Amadeu Antonio Stiftung und Pro Asyl gab es bis zum 28. August des laufenden Jahres bundesweit 359 gewaltsame Angriffe auf Asylbewerber und deren Wohnheime. Rund 60 Prozent davon entfielen auf die ostdeutschen Bundesländer, 28 Prozent allein auf Sachsen.

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