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14.12.2014

BKA-Chef Münch Spürbarer Anstieg bei fremdenfeindlichen Straftaten

Rund 10.000 Rechtsextremisten könnten als „gewaltbereit“ gelten.

Berlin – Nach dem Brandanschlag auf ein Asylberwerberheim bei Nürnberg zeigt sich das Bundeskriminalamt alarmiert. „Bei den fremdenfeindlichen Straftaten verzeichnen wir bundesweit einen spürbaren Anstieg“, sagte BKA-Präsident Holger Münch in Köln, berichtet die „Welt am Sonntag“.

Mit ihren Aktionen erlebe die rechtsextremistische Szene nach den Worten von Münch derzeit einen signifikanten „Auftrieb“. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechne zu dieser Szene fast 22.000 Personen in ganz Deutschland. Mehr als ein Viertel davon seien Neonazis. Rund 10.000 Rechtsextremisten könnten als „gewaltbereit“ gelten.

Die bayerischen Ermittler gehen wegen der Schmierereien mit Hakenkreuzen an dem frisch renovierten Asylbewerberheim in der Gemeinde Vorra von einem rechtsradikalen Hintergrund aus. Der Sprecher der Unions-Innenminister, Lorenz Caffier (CDU), sagte der „Welt am Sonntag“: „Die Entwicklung zeigt, dass wir bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus keinen Deut nachlassen dürfen.“

In Sachsen beispielsweise stieg die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten aktuell auf 179 (Vorjahr 152). Das ist innerhalb des letzten Jahrzehnts der höchste Wert. 97 solcher Taten waren es noch im Jahr 2004.

Der Verfassungsschutz in Sachsen hat das Bündnis „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida), das mit Großdemonstrationen wie in Dresden für Aufsehen sorgt, insgesamt jedoch nicht im Visier. „Pegida ist nicht als Beobachtungsobjekt eingestuft, weil es sich um keinen Zusammenschluss von Personen handelt, der unseren Staat umstürzen will“, heißt es im sächsischen Innenministerium.

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