Bundestrojaner BKA kennt Quellcodes eigener Trojaner nicht
„Wir haben keinen Verfassungsbruch begangen.“
Berlin – Das Bundeskriminalamt hat laut BKA-Präsident Jörg Ziercke keine Kenntnis von den Quellcodes der Trojaner, die es einsetzt. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ unter Berufung auf mehrere Teilnehmer der jüngsten Innenausschuss-Sitzung des Bundestages. Ziercke habe demnach während der Sitzung des Gremiums am Mittwochmorgen eingeräumt, dass es möglicherweise einen Trojaner im Trojaner gebe.
Der Quellcode ist der Bauplan eines Programms, aus dem hervorgeht, was eine Software tut. Bisher war behauptet worden, dass die hessische Firma DigiTask, die auch das BKA mit Trojanern belieferte, den Quellcode als einzige Firma offen gelegt habe. Dies war nach Angaben von Sitzungs-Teilnehmern aber nicht der Fall.
„Wir haben keinen Verfassungsbruch begangen. Wir haben rechtlich einwandfrei gehandelt. Das BKA hat die Quellen-TKÜ bisher nur 23 Mal eingesetzt. Das zeigt, wie sensibel wir mit diesem Instrument umgehen“, sagte Ziercke gleichwohl. Das Bundeskriminalamt ließ sich von DigiTask reduzierte Varianten des Trojaners für jede einzelne Maßnahme zuschneiden. Diese waren weniger aggressiv als jene Spähsoftware, die etwa von Bayern eingesetzt wurde.
19.10.2011 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de