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Internet-Nutzerin vor dem Computer

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14.05.2014

Bitkom Rohleder sieht Google-Urteil kritisch

„Das Urteil führt zu mehr Rechtsunsicherheit.“

Berlin – Der Hightech-Verband Bitkom sieht das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) kritisch, demzufolge der Suchmaschinenbetreiber Google dazu verpflichtet werden kann, Verweise auf Webseiten aus seiner Ergebnisliste zu streichen.

„Das Urteil führt zu mehr Rechtsunsicherheit. Einerseits soll weiterhin die Presse- und Meinungsfreiheit gelten, auch das Recht auf Informationsfreiheit wird groß geschrieben. Andererseits werden diese grundlegenden Prinzipien eines freiheitlichen Internet nunmehr durch den EuGH eingeschränkt, indem bestimmte Informationen von Suchmaschinen nicht mehr angezeigt werden dürfen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Bernhard Rohleder.

„Das Urteil erzeugt eine inkonsistente und widersprüchliche Rechtslage.“ Informationsfreiheit bestimme sich in der digitalen Welt primär danach, inwieweit verfügbare Informationen praktisch auffindbar seien, so Rohleder weiter. „Dabei sind Suchmaschinen das entscheidende Werkzeug. Es ist eine der wesentlichen Errungenschaften des Internet, Informationen frei zugänglich machen. Das will der EuGH nun teilweise rückgängig machen.“

Vor dem EuGH hatte ein Spanier geklagt, der sich dagegen wehrte, dass bei Google bei der Suche nach seinem Namen ein Artikel über die Zwangsversteigerung seines Hauses vor 15 Jahren angezeigt wurde.

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