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EZB

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12.12.2012

Bankenaufsicht Bis zu 150 Banken unter EZB-Aufsicht

EZB soll ausschließlich große und systemrelevante Banken kontrollieren.

Frankfurt – Die Ausgestaltung einer einheitlichen Bankenaufsicht in der Euro-Zone wird konkreter. Nach Informationen des „Handelsblatts“ aus Regierungskreisen soll die Europäische Zentralbank (EZB) ausschließlich die großen und systemrelevanten Banken kontrollieren. „Die EZB könnte zwischen 60 und 150 Banken in Europa beaufsichtigen“, sagte ein Verhandlungsteilnehmer dieser Zeitung (Mittwochsausgabe).

Die Details wollen die EU-Finanzminister heute bei einem Treffen in Brüssel klären. Deutschland will verhindern, dass die EZB alle Sparkassen und Genossenschaftsbanken beaufsichtigt. Die Finanzminister diskutieren vor diesem Hintergrund zwei Kriterien, mit denen die Aufsichtstätigkeit der EZB beschränkt werden soll.

Zum einen sollen nur Banken mit einer Bilanzsumme von mehr als 30 Milliarden Euro von der Europäischen Notenbank überwacht werden. Zum anderen sollen auch die Banken überwacht werden, deren Bilanzsumme mehr als 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts des Heimatlandes überschreitet, hieß es in Verhandlungskreisen. Mit diesem Kriterium soll sichergestellt werden, dass auch Banken, die zwar in absoluter Größe nicht systemrelevant sind, aber für das jeweilige Land ein Risiko darstellen, von der EZB kontrolliert werden.

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) reichen diese Ausnahmen nicht. In einem Brief an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) fordert er, dass nur Banken mit einer Bilanzsumme von mehr als 60 Milliarden Euro von der EZB kontrolliert werden. Selbst bei dieser Grenze fielen 22 deutsche Institute unter die EZB-Aufsicht. Der Brief liegt dem „Handelsblatt“ vor.

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