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08.11.2010

Birma Drei Tote bei Ausschreitungen nach Parlamentswahl

Rangun – Im südostasiatischen Militärstaat Birma ist es am Montag nach den ersten Parlamentswahlen seit 20 Jahren zu Kämpfen zwischen Rebellen und der Armee gekommen. Nach Angaben eines Regierungsvertreters seien dabei mindestens drei Zivilisten getötet worden. Weitere elf Menschen wurden bei Ausschreitungen zwischen der ethnischen Minderheit der Karen und dem Militär in der Stadt Myawaddy verletzt. Die Wahlen fanden am Sonntag unter großen Sicherheitsvorkehrungen und unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit statt.

Im internationalen Rahmen galten diese Maßnahmen als wenig demokratisch, so nannte US-Präsident Barack Obama die Umsetzung der Wahlen „alles andere als frei und fair“. Oppositionsparteien und unabhängige Kandidaten klagten über Manipulationen und Wahlbetrug, unter anderem U Tin Aye von der Demokratischen Partei Myanmars. „Es gab viele verschiedene Formen des Wahlbetrugs“, sagte er. Augenzeugen zufolge seien die Urnen nicht versiegelt oder vor Öffnung der Wahllokale schon mit Stimmzetteln gefüllt gewesen. In anderen Regionen hätten Namen auf den Wahllisten gefehlt.

Insgesamt wurden 1.100 Sitze vergeben, wobei das Militär im nationalen und regionalen Parlament ein Viertel aller Sitze vorab für sich beansprucht hatte. Es wird bereits davon ausgegangen, dass die von der Militärjunta unterstützte USPD stärkste Partei wird.

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