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Schwesig sieht Verbesserungsbedarf

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30.03.2012

Bildungspaket Schwesig sieht Verbesserungsbedarf

„Leider erreicht das Paket noch lange nicht alle Anspruchsberechtigen. Es ist zu bürokratisch“.

Schwerin – Ein Jahr nach Einführung des Bildungspakets für Kinder aus ärmeren Familien sieht Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig noch Verbesserungsbedarf. „Leider erreicht das Paket noch lange nicht alle Anspruchsberechtigen. Es ist zu bürokratisch“, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende im dapd-Interview. Wäre das Bildungspaket einfacher für die Antragsteller zu handhaben, könnte man auch mehr Menschen erreichen. Sie plädierte daher für eine direkte Abrechnung der Mittel über Kitas, Schulen und Vereine. Eine aufwendige Werbung dagegen, wie sie das Bundesarbeitsministerium plane, sei nicht hilfreich, sagte Schwesig.

Sie habe von Anfang an dafür plädiert, die Leistungen direkt über Schulen und Vereine abzuwickeln und pauschal abzurechnen. Dem hätte sich Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aber nicht angeschlossen. „Sie trägt die politische Verantwortung für bürokratischen Aufwand und Verzögerungen“, kritisierte Schwesig die Bundesministerin.

Die Kritik an Geldvergabe und Abrechnung ändert nach Schwesig Einschätzung aber nichts daran, dass das Bildungs- und Teilhabepaket insgesamt wichtig ist. „In Gesprächen mit Empfängern habe ich eine durchweg positive Resonanz bekommen“, sagte Schwesig. Vielen Kindern sei beispielsweise damit geholfen, wenn sie in der Schule ein Mittagessen bekommen.

Außerdem sichere das Paket die Tätigkeit dringend benötigter Schulsozialarbeiter. Hier wäre es aber nötig, die finanzielle Unterstützung zu entfristen und das Geld dauerhaft zur Verfügung zu stellen. Gleiches gelte für die Essensversorgung im Schulhort, forderte Schwesig.

Zur Umsetzung der Hilfen durch das Bildungspaket in Mecklenburg-Vorpommern sagte Schwesig, dass es „immer besser“ klappen würde. Es habe große Unterschiede zwischen Kommunen gegeben, aber auch dadurch bedingt, dass sich die Behörden nach der Kreisgebietsreform neu ordnen mussten. Die Landesregierung versuche den Kommunen bei einer unbürokratischen Umsetzung des Pakets zu helfen.

Am Freitag wollte Bundessozialministerin von der Leyen gemeinsam mit Vertretern von Ländern und Kommunen Bilanz nach einem einem Jahr Bildungspaket ziehen.

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