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Bildungsministerin für sieben Monate

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09.02.2013

Johanna Wanka Bildungsministerin für sieben Monate

Johanna Wanka folgt Annette Schavan.

Berlin – Sieben Monate vor der Bundestagswahl muss Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihr Kabinett umbilden. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) erklärte am Samstag ihren Rücktritt und zog damit die Konsequenz aus der Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf. Nachfolgerin wird die scheidende Wissenschaftsministerin von Niedersachsen, Johanna Wanka (CDU).

Die Nachricht von der Aberkennung des Doktortitels hatte Schavan während einer Dienstreise in Südafrika ereilt. Am Freitagabend kehrte Schavan zurück und bot Merkel ihren Rücktritt an. Dies habe sie „sehr schweren Herzens“ angenommen, sagte die Kanzlerin am Samstag bei einem gemeinsamen Auftritt mit Schavan im Kanzleramt.

Merkel lobte ihre Vertraute ihn höchsten Tönen. Schavan sei die anerkannteste und profilierte Bildungspolitikerin des Landes. 17 Jahre lang habe sie Landes- und Bundesministerin im Dienste von Bildung und Forschung gewirkt. „Das sucht seinesgleichen“, sagte Merkel. Schavans Leistungen als Ministerin seien außerordentlich. Mit ihrem Namen seien wegweisende Initiativen verbunden.

Schavan hält an Klage fest

Schavan bekräftigte, dass sie gegen die Entscheidung der Uni Düsseldorf klagen werde. Die Plagiatsvorwürfe träfen sie tief. Sie habe weder abgeschrieben noch getäuscht. Wenn eine Forschungsministerin gegen eine Uni klage, sei dies aber mit Belastungen verbunden für das Amt, das Ministerium, die Regierung und die CDU. „Genau das möchte ich vermeiden. Das Amt darf nicht beschädigt werden“, sagte Schavan. Sie will ihr Bundestagsmandat behalten.

Nachfolgerin wird die scheidende Wissenschaftsministerin von Niedersachsen, Johanna Wanka (CDU), wie Merkel angekündigte. Wanka habe zugesagt. Die Ernennungsurkunde von Bundespräsident Joachim Gauck soll Wanka am Donnerstag erhalten. Am selben Tag bekommt Schavan ihre Entlassungsurkunde.

Wanka stammt aus Sachsen und hat in Leipzig Mathematik studiert. Neun Jahre lang war sie Wissenschafts- und Kultusministerin in Brandenburg. Seit 2010 war sie Wissenschaftsministerin in Niedersachsen, wo ihre Partei nach der Landtagswahl aber in die Opposition gehen muss. Die 62-Jährige genießt parteiübergreifend Anerkennung.

Der Koalitionspartner FDP bedauerte den Schritt von Schavan. Parteichef und Vizekanzler Philipp Rösler hob hervor, die Liberalen hätte mit ihr hervorragend zusammengearbeitet. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann nannte den Rücktritt von Schavan politisch konsequent. Er bezeichnete es aber zugleich als „tragisch, dass die politische Karriere von Annette Schavan so endet“.

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