Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Panorama - newsburger.de

02.08.2011

BGH-Urteil verpflichtet geschiedene Alleinerziehende zur Vollzeitarbeit

Karlsruhe – Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die Pflicht zur Vollzeitarbeit für geschiedene Alleinerziehende verschärft. Laut einem am Dienstag veröffentlichten Urteil müssen diese in der Regel wieder Vollzeit arbeiten, sobald das Kind drei Jahre alt ist. Die Kinderbetreuung neben einer Vollzeittätigkeit sei grundsätzlich keine „überobligatorische Belastung“, heißt es in der Urteilsbegründung. Ein Anspruch auf Unterhalt bestehe zudem nur, wenn die Unmöglichkeit einer Vollzeitbeschäftigung schlüssig nachgewiesen werden könne.

Voraussetzung für die Pflicht zur Vollzeitarbeit sei allerdings, dass eine Betreuungsmöglichkeit für das Kind besteht, so die Richter weiter. Grundsätzlich müsse im Einzelfall entschieden werden.

Dem Urteil lag der Fall einer alleinerziehenden Mutter eines Grundschulkindes zugrunde, die halbtags arbeitet und zum finanziellen Ausgleich weiterhin Unterhalt von ihrem geschiedenen Mann erhalten will. Dieser Anspruch wurde vom BGH zurückgewiesen. Der Fall wurde zum zuständigen Oberlandesgericht Düsseldorf zurück verwiesen, welches zuvor zugunsten der Mutter entschieden hatte. Diese muss nun die Gründe für eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts darlegen und nachweisen, warum ihr eine Vollzeittätigkeit nicht möglich ist.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/bgh-urteil-verpflichtet-geschiedene-alleinerziehende-zur-vollzeitarbeit-25139.html

Weitere Nachrichten

Daniela Katzenberger 2014

Katzenberger auf dem RTL-Spendenmarathon 2014 in Hürth © Michael Schilling / CC BY-SA 3.0

Daniela Katzenberger „Ich mache keine Werbung für irgendwelche Diät-Pillen“

Ein unseriöser Hersteller wirbt mit Daniela Katzenberger (30) für Schlank-Tabletten. Auf ihrer Facebook-Seite wehrt sich die TV-Blondine gegen diese ...

Flüchtlinge

© ververidis / 123RF Lizenzfreie Bilder

Zahlen der Bundespolizei 20.000 Migranten an deutschen Außengrenzen abgewiesen

An Deutschlands Außengrenzen ist in diesem Jahr etwa 20.000 Migranten die Einreise verweigert worden. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" ...

Ben Salomo 2013

© QSO4YOU from Coburg, Germany / CC BY-SA 2.0

Ben Salomo „Die Hip-Hop-Szene ist antisemitisch verseucht“

Jonathan Kalmanovich ist der erste jüdische Rapper Deutschlands. Unter dem Künstlernamen Ben Salomo hat der 39-jährige Berliner jüngst sein Debüt-Album "Es ...

Weitere Schlagzeilen