Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Panorama - newsburger.de

Dächer von Berlin-Kreuzberg

© über dts Nachrichtenagentur

18.09.2015

BGH TV-Übertragung per Gemeinschaftsantenne nicht gebührenpflichtig

Klage der Gema abgewiesen.

Karlsruhe – Wohnanlagen in Deutschland, die über eine gemeinsame Satellitenschüssel Fernseh- und Radioprogramme per Kabel in die Wohnungen weiterleiten, müssen keine Gema-Gebühr zahlen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH).

Geklagt hatte die Gema – die Urheberrechte von Komponisten, Dichtern und Musikverlegern vertritt – gegen eine Eigentümergemeinschaft in München. Die Gema sah die Urheberrechte durch die Weiterleitung der TV- und Radioprogramme über eine Gemeinschaftsantenne verletzt.

In der Urteilsbegründung des BGH heißt es: „Wenn die Gesamtheit der Wohnungseigentümer anstelle zahlreicher Einzelantennen eine Gemeinschaftsantenne installiert und die empfangenen Sendesignale über Kabel an die Empfangsgeräte der einzelnen Wohnungen weiterleitet, ist das daher gleichfalls als eine Wiedergabe anzusehen, die auf `besondere Personen` beschränkt ist, die einer `privaten Gruppe` angehören.“ Im Ergebnis würden die einzelnen Eigentümer die Sendungen nur an sich selbst weiterleiten.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/bgh-tv-uebertragung-per-gemeinschaftsantenne-nicht-gebuehrenpflichtig-88592.html

Weitere Nachrichten

Scary Clown

© Graeme Maclean - Flickr: bad clown / CC BY 2.0

NRW-Innenministerium „Horrorclowns sind sadistisch“

Das nordrhein-westfälische Innenministerium nimmt die Attacken der sogenannten Horrorclowns sehr ernst. "Es ist kein Spaß, andere Menschen verkleidet und ...

Frau Füße

© fraschei - Fotolia.com

Studie Deutschland hat weniger Sex – bis auf die Älteren

Zwei Drittel aller Deutschen sind sexuell aktiv - weniger als vor zehn oder 20 Jahren. Das liegt vor allem an der zunehmenden Unlust junger Singles. ...

Alina Süggeler 2015

© Superbass / CC BY-SA 4.0

Alina Süggeler Nackt ja, aber nicht im „Playboy“

In ihrem aktuellen Video "Langsam" zeigt sich Frida-Gold-Sängerin Alina Süggeler (31) komplett nackt - im Bad, im Bett, in einer surrealen Szene auf der ...

Weitere Schlagzeilen