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Frau mit Kind

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03.12.2012

SPD Betreuungsgeld wird nach Wahlsieg abgeschafft

Vorgesehenen 1,2 Milliarden Euro sollen in den Kita-Ausbau fliesen.

Berlin – Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat für den Fall einer Regierungsübernahme ihrer Partei im Bund die Abschaffung des Betreuungsgeldes bekräftigt.

„Eine SPD-geführte Bundesregierung wird das Betreuungsgeld sofort wieder abschaffen und die dafür vorgesehenen 1,2 Milliarden Euro in den Kita-Ausbau stecken“, sagte die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende im Gespräch mit der Zeitschrift „Superillu“. Mit dem Betreuungsgeld werde nicht die Erziehungsverantwortung der Eltern unterstützt, sondern „nur die Tatsache bezahlt, dass Eltern ihr Kind nicht in eine Kita geben“, betonte Schwesig. Auch berufstätige Eltern übernähmen Erziehungsverantwortung.

Die Ministerin begrüßte, dass der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für unter Dreijährige im August 2013 in Kraft tritt. Auf dem Weg dahin bräuchten die Kommunen aber weiter die Unterstützung der Länder und des Bundes, nicht nur bei der Schaffung von Betreuungsplätzen, sondern auch bei den laufenden Kosten.

„Der Rechtsanspruch darf nicht dazu führen, dass sich die Qualität der Betreuung verschlechtert“, so Schwesig. Jeder Euro des Bundes werde im Kita-Ausbau benötigt. „Auch deshalb ist das Betreuungsgeld unsinnig“, betonte die SPD-Politikerin.

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