Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Manuela Schwesig

© über dts Nachrichtenagentur

21.07.2015

Betreuungsgeld Schwesig sichert Familien Übergangslösung zu

„Das Betreuungsgeld ist der falsche Weg und hat keine Zukunft.“

Berlin – Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld betroffenen Familien eine Übergangslösung zugesichert. Sie werde nach einer Möglichkeit suchen, damit Familien, die die Leistung bereits erhielten, es bis zum Ende bekämen, erklärte Schwesig am Dienstag. „Über die weitere Umsetzung werde ich mich mit den Regierungsfraktionen am 13. August beraten.“

Die Familienministerin forderte, die frei werdenden Mittel für eine verbesserte Kinderbetreuung eingesetzt werden. „Das Geld darf nicht im Haushalt des Bundesfinanzministeriums versickern“, betonte die SPD-Politikerin.

Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht das 2013 eingeführte Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. „Die Entscheidung zeigt: Das Betreuungsgeld ist der falsche Weg und hat keine Zukunft“, sagte Schwesig.

CSU-Chef Horst Seehofer kündigte unterdessen an, dass Bayern die Leistung weiter zahlen werde. Die Leistung in Höhe von 150 Euro monatlich wird an Eltern gezahlt, die ihr Kleinkind zu Hause betreuen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/betreuungsgeld-schwesig-sichert-familien-uebergangsloesung-zu-86392.html

Weitere Nachrichten

Thomas Oppermann

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Oppermann sieht SPD bestens aufgestellt für den Wahlkampf

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht die SPD für den kommenden Wahlkampf bestens aufgestellt. "Wir haben einen hervorragenden Kandidaten. ...

Martin Schulz am 10.12.2015

© über dts Nachrichtenagentur

Vor Parteitag Schulz ruft SPD zur Aufholjagd auf

Vor dem SPD-Parteitag am Sonntag in Dortmund hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Partei zu einer Aufholjagd aufgerufen. "Wir halten zusammen, wir ...

Frau mit Kind

© über dts Nachrichtenagentur

Umfrage Deutsche trauen Angela Merkel die bessere Frauenpolitik zu

Die bessere Frauenpolitik trauen die Deutschen offenbar Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild ...

Weitere Schlagzeilen