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Manuela Schwesig

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21.07.2015

Betreuungsgeld Schwesig sichert Familien Übergangslösung zu

„Das Betreuungsgeld ist der falsche Weg und hat keine Zukunft.“

Berlin – Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld betroffenen Familien eine Übergangslösung zugesichert. Sie werde nach einer Möglichkeit suchen, damit Familien, die die Leistung bereits erhielten, es bis zum Ende bekämen, erklärte Schwesig am Dienstag. „Über die weitere Umsetzung werde ich mich mit den Regierungsfraktionen am 13. August beraten.“

Die Familienministerin forderte, die frei werdenden Mittel für eine verbesserte Kinderbetreuung eingesetzt werden. „Das Geld darf nicht im Haushalt des Bundesfinanzministeriums versickern“, betonte die SPD-Politikerin.

Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht das 2013 eingeführte Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. „Die Entscheidung zeigt: Das Betreuungsgeld ist der falsche Weg und hat keine Zukunft“, sagte Schwesig.

CSU-Chef Horst Seehofer kündigte unterdessen an, dass Bayern die Leistung weiter zahlen werde. Die Leistung in Höhe von 150 Euro monatlich wird an Eltern gezahlt, die ihr Kleinkind zu Hause betreuen.

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