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CSU lehnt Bedingungen zur Einführung ab

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18.04.2012

Betreuungsgeld CSU lehnt Bedingungen zur Einführung ab

„Der Zeitplan ist nicht gefährdet“.

Düseldorf – Die CSU geht davon aus, dass das Betreuungsgeld trotz des aktuellen Streits im Regierungslager zum 1. Januar 2013 eingeführt wird. „Der Zeitplan ist nicht gefährdet“, sagte Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer der Zeitung „Rheinische Post“. Der Gesetzesentwurf von Familienministerin Kristina Schröder sei so gut wie fertig, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) habe bereits das nötige Geld in den laufenden Haushalt eingestellt. „Das Betreuungsgeld kommt – und zwar ohne Extra-Bedingungen.“

Damit wies die CSU-Politikerin einen Vorstoß von Bundesfamilienministerin Schröder zurück, die die Auszahlung des Betreuungsgeldes an die Bedingung knüpfen will, dass die Eltern ihre Kinder zu den empfohlenen Vorsorgeuntersuchungen beim Kinderarzt bringen.

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