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Beteiligung an UN-Einsatz in Syrien möglich

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15.02.2012

Grüne Beteiligung an UN-Einsatz in Syrien möglich

CDU-Fraktionsvize: Müssen Regime in die Knie zwingen.

Düsseldorf/Hamburg – Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, hält eine Beteiligung Deutschlands an einem UN-Friedenseinsatz in Syrien bei einem Waffenstillstand für möglich. “Die Bundesregierung muss sich zusammen mit der Arabischen Liga für ein Ende der Gewalt und einen Waffenstillstand in Syrien einsetzen”, sagte Trittin der Düsseldorfer “Rheinischen Post”. “Nur unter diesen Umständen ist eine UN-Friedensmission sinnvoll, die Deutschland dann auch unterstützen sollte.”

Zugleich forderte Trittin die Bundesregierung auf, sich in der UN-Vollversammlung für eine deutliche Resolution gegen die Repression und für einen Abtritt des syrischen Regimes einzusetzen.

Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff (CDU), forderte schärfere Sanktionen gegen die syrische Regierung. “Wir müssen spürbare Sanktionen ergreifen, die mehr sind als Symbolpolitik und das Regime in Damaskus in die Knie zwingen”, sagte Schockenhoff dem “Hamburger Abendblatt”. Die Einstellung des zivilen Flugverkehrs zwischen der EU und Syrien wäre ein gangbarer Weg.

“Es wäre auch möglich, sämtliche Transaktionen der nationalen syrischen Bank mit dem Westen zu unterbinden”, sagte er. Schockenhoff regte eine gemeinsame Beobachtergruppe der Arabischen Liga und der UN in Syrien an. Zudem müsse weiter alles für eine Resolution der Vereinten Nationen getan werden, um die Gewalt in dem Land zu beenden. Ein Blauhelm-Einsatz wäre denkbar, “wenn die Situation vor Ort es erforderlich macht und erlaubt.”

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