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Bernd Schlömer

© Tobias M. Eckrich, Lizenz: dts-news.de/cc-by

25.11.2012

Piraten Bernd Schlömer will selbst nicht in den Bundestag

Parteivorsitzende verteidigte schleppenden Entscheidungsprozesse.

Bochum – Der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, will selbst nicht in den Bundestag. „Ich werde nicht für ein Bundestagsmandat kandidieren. Ich konzentriere mich auf meine Tätigkeit als Parteivorsitzender und ich glaube, das kann ich auch ganz gut leisten“, sagte Schlömer in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

Dabei zeigte sich Schlömer optimistisch, dass trotz des gegenwärtigen Umfragetiefs die Partei insgesamt den Einzug in den Bundestag schaffen könnte. „Ich glaube, dass wir ideale Voraussetzungen haben in den Deutschen Bundestag einzuziehen. Vor einem Jahr war die Piratenpartei relativ unbekannt. Wir sind jetzt in vier Landtagen. Haben eine wichtige Hürde überschritten. Wir haben die deutschlandweite Marke Piratenpartei setzen können, wenn wir jetzt noch kreative neue und kluge Gedanken artikulieren. Wenn wir jetzt den Mut haben, die Politik heraus zu fordern für einen echten Politikwechsel zu sorgen, dann werden wir uns nächstes Jahr auch im Bundestag sehen“, so Schlömer.

Der Parteivorsitzende verteidigte zudem die schleppenden Entscheidungsprozesse auf dem Parteitag: „Basisdemokratische Entscheidungen bedürfen ihrer Zeit. Und ich bin erst mal zufrieden, auch mit dem Ausgang, weil der heutige Tag doch etwas schneller ist als gestern.“

Inhaltlich will die Partei eine Abkehr von der reinen Marktwirtschaft. Bernd Schlömer dazu wörtlich: „Ich würde einmal sagen, dass wir für eine ordoliberale Wirtschafts- und Wettbewerbsordnung stehen, die andere Kriterien formuliert, die sich nicht ausschließlich an Gewinnmaximierung orientiert, die nicht sich daran orientiert, wirklich viel Marktteilhabe zu erreichen. Das sind die klassischen betriebswirtschaftlichen Kenngrößen. Wir wollen, dass stärker über soziale Gerechtigkeit, über Nachhaltigkeit und Gemeinwohnorientierung in diesem Land diskutiert wird. Ein Primat der Politik setzen.“

Statt weiteren Auslandseinsätzen der Bundeswehr wie der Stationierung von Patriot-Raketensystemen in der Türkei befürwortet der Parteivorsitzende der Piraten eher politische Lösungen: „Es ist immer eine Gewissensentscheidung. Ich würde natürlich zunächst das Primat bei zivilen Krisenpräventionen sehen und nicht sofort die Bundeswehr rufen.“

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