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Katja Kipping

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08.05.2017

Linke Kipping begrüßt die Wahl Macrons

„Was jetzt passiert ist, ist eine kurzfristige Gefahrenabwehr.“

Berlin/Paris – Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, ist erfreut über den Wahlausgang in Frankreich, hat aber vor einer weiteren sozialen Spaltung in Europa gewarnt. „Ich freue mich, dass es gelungen ist, die Wahl einer Rechtsextremen wie Marine Le Pen zu verhindern, auch wenn Emmanuel Macron nur das kleinere Übel ist“, sagte Kipping der „Berliner Zeitung“ (Montag).

„Was jetzt passiert ist, ist eine kurzfristige Gefahrenabwehr.“ Denn es sei „zu befürchten, dass der Kurs von Macron – Sozialkürzungen, Einschränkungen von Rechten der Beschäftigten, mehr Freihandel – am Ende die soziale Verunsicherung noch verschärft. Und wir wissen: Das ist ein guter Boden für rechtpopulistische Propaganda. Deshalb gilt es ab sofort, den Widerstand von links gegen diese Pläne zu organisieren. Wir brauchen eine soziale Alternative gegen Rechtspopulismus und Neoliberalismus.“

Dem aktuellen Endergebnis zufolge kommt Macron in der Stichwahl auf 66,06 Prozent der Stimmen, Le Pen auf 33,94 Prozent.

Die Linksparteichefin Kipping ging überdies auf Distanz zum im ersten Wahlgang knapp gescheiterten linken Präsidentschaftskandidaten Jean-Luc Mélenchon und dessen Weigerung, im zweiten Wahlgang eine Empfehlung für Macron abzugeben.

„Ich habe verstanden, dass er erstmal seine Unterstützer gefragt hat“, erklärte sie. „Das ist auch ein Teil von Basisdemokratie. Er hat im Übrigen gesagt, er gehe auf jeden Fall wählen und auf keinen Fall Le Pen. Da hätte ich mir gewünscht, dass er noch den Satz angefügt hätte: Und um sie zu verhindern, wähle ich das kleinere Übel Macron. Das hat er nicht getan. Das finde ich schade.“

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