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Frank-Walter Steinmeier

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16.11.2014

Diplomatischer Vorstoß Steinmeier will das Verhältnis zu Russland entkrampfen

„Der Weg führt noch immer in die falsche Richtung.“

Berlin/Moskau – Außenminister Frank Walter Steinmeier will einen neuen diplomatischen Vorstoß unternehmen, um das angespannte Verhältnis zu Russland zu verbessern.

Steinmeier schlug in einem Interview der „Welt am Sonntag“ vor, Vertreter der Europäischen Union und der Eurasischen Union zusammenzuführen. „Eine Begegnung beider Organisationen auf Augenhöhe könnte ein Beitrag zur Entkrampfung des Verhältnisses werden“, sagte der Außenminister.

„Wenn wir uns erinnern, wie nervös Russland auf das Freihandelsabkommen der EU mit der Ukraine und wie nervös die EU auf das Projekt der Eurasischen Union reagiert hat, dann könnte ein Ansatz sein, Vertreter der EU und der Eurasischen Union zu ersten Kontakten zusammenzubringen“, begründete Steinmeier seinen diplomatischen Vorstoß.

Der SPD-Politiker beklagte anhaltende Machtdemonstrationen des russischen Präsidenten wie beispielsweise russische Kampfflugzeuge entlang der Nato-Grenzen oder russische Kriegsschiffe vor der australischen Küste. „Diese Machtdemonstration zeigt: Der Weg führt noch immer in die falsche Richtung“, sagte Steinmeier.

In diesem Zusammenhang sprach er auch über bedauerliche Rückschläge in der Ostukraine und brachte neue Sanktionen der EU gegen die Separatisten dort ins Spiel. „In der Debatte der EU-Außenminister am Montag wird es um die Listung von pro-russischen Separatisten gehen, die deren Zugang zu Vermögen und Reisefreiheit beschränken würde.“

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