Berliner SPD De Maizière wirkt zunehmend desorientiert
„Der Vorgang ist beispiellos.“
Berlin – Die Berliner SPD hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wegen seines Vorstoßes zum Schutzstatus syrischer Flüchtlinge scharf kritisiert: „Der Vorgang ist beispiellos, der Innenminister wirkt zunehmend desorientiert“, sagte der Landesvorsitzende Jan Stöß dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe).
Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast warf de Maizière vor, in der Flüchtlingsfrage unberechenbar zu handeln. „Deutschland steht vor einer außerordentlich großen Aufgabe. De Maizière hat als Innenminister die zentralste Aufgabe neben der Kanzlerin“, sagte Künast dem „Tagesspiegel am Sonntag“. „Seit Monaten allerdings verstärkt sich der Eindruck, dass er keine Hilfe ist, sondern eine Art `lose Kanone`, deren desaströse Wirkung wir langsam fürchten.“
De Maizière hatte am Freitag zunächst angekündigt, den Schutzstatus syrischer Flüchtlinge zu verschlechtern, den Vorschlag aber noch am selben Abend zurückgenommen.
07.11.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de