Europawahl Zentralrat der Juden begrüßt ausbleibenden Rechtsruck
AfD habe ihren Zenit überschritten.
Berlin – Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die AfD ihren Zenit überschritten hat. Extrem rechte Parteien hätten zwar einen Zuwachs, aber auch künftig „keine verändernde Mehrheit im Europaparlament“, sagte Schuster dem „Tagesspiegel“ zum Ausgang der Europawahlen.
Mit Blick auf die AfD sagte Schuster: „Vielleicht sind die Resultate doch ein Signal dafür, dass ein Zenit überschritten wurde und ein Teil der Wähler erkannt hat, hinter wem sie da herlaufen, und sich diesmal anders entschieden hat.“
Zugleich warnte er mit Blick auf die im Herbst anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Partei im demokratisch-politischen Spektrum mit der AfD eine Regierungskoalition eingehen wird.“
Eine Änderung der gesamteuropäischen Politik lasse sich aus dem Wahlergebnis glücklicherweise nicht herauslesen, sagte Schuster weiter. Aus den aktuellen Zahlen lasse sich zwar eine stärkere rechte Fraktion erkennen, „aber noch keine starke Fraktion“.
Der Präsident des Zentralrats sagte voraus: „Die Rechten werden so isoliert sein, dass sie eine politische Kraft im eigentlichen Sinne im Europäischen Parlament nicht sein werden.“ Zugleich warf er den Parteien des rechten Spektrums vor, „nur sehr bedingt Interesse an Europa als Gesamt-Projekt“ zu haben.
27.05.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de